ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für den Verkauf von Büchern und sonstigen Produkten von „Lobo Plus“ – Stefan Wagenhals

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer-und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "Lobo Plus Stefan Wagenhals" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.2 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbst Abholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung

7. Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für Downloads und digitale Käufe von „Lobo Plus“ – Stefan Wagenhals

1. Allgemeines
2. Nutzungsvoraussetzungen
3. Vertragsschluss
4. Leistungsbeschreibung und Lieferung
5. Gefahrenübergang
6. Widerrufsrecht
7. Rechterwerb/Uhrheberrecht
8. Preise
9. Haftung
10. Datenschutz
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Allgemeines
1.1 Dieser Teil der AGBs gilt ausschließlich für den Erwerb durch Download.
1.2 Loboplus, im folgenden Anbieter genannt, bietet auf der Internetseite „Loboplus.com“ einen Downloadshop an. In diesem Downloadshop können Kunden diverse Digitale Medien als PDF bestellen und per Download zum ausschließlich privaten Gebrauch gegen Entgelt erwerben.
1.3. Alle Lieferungen und Leistungen, die der Anbieter für den Kunden erbringt,
erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gemäß 3.0 Vertragsschluss der gültigen Fassung.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
1.4. Der Kunde muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zu elektronischen Diensten und Medien (Internet) verfügen, um die Dienstleistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Anbieter verändern, so hat sich der Kunde diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

2. Nutzungsvoraussetzungen
2.1. Vertragspartner können nur volljährige Kunden sein. Ermöglicht ein volljähriger Kunde einem Minderjährigen, mit seiner Erlaubnis oder über sein Passwort ein Downloadgeschäft abzuschließen, so wird der Kunde, nicht der Minderjährige, Vertragspartner.
2.2. Die Übermittlung des Produkts geschieht in Form der Übermittlung einer Download Freischaltung, mithilfe dessen den der Kunde den Download des bestellten Produkts auf "Loboplus.com" starten kann.

3. Vertragsschluss
Der Kunde muss im Downloadshop des Anbieters alle Pflichtfelderausfüllen und absenden. Die Bezahlung des Artikels erfolgt sofort per PayPal oder einer weiteren Zahlungsmöglichkeit. Durch die Bezahlung schließt der Kunde diesen Vertrag. Mit dem abschließenden Download gilt der Vertrag als geschlossen.

4. Leistungsbeschreibung und Lieferung
Der Anbieter ermöglicht dem Kunden, sofern verfügbar, einen Ausschnitt aus einem Produkt zur Probe zu sehen. Diejenigen Auszüge, die Probe gehört/gesehen werden können, sind auf Loboplus.com zu finden. Das probe Sehen erfolgt kostenlos und unverbindlich.

5. Gefahrenübergang
5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Absendung des Links für den Download auf den Kunden über.
5.2. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, wenn der Download unvollständig oder mangelhaft durchgeführt wurde.

6. Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da der Download eines
Loboplus - Produkts, aufgrund seiner Beschaffenheit, nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

7. Rechterwerb/Urheberrechte
7.1. Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Der Kunde erkennt hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
7.2. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Produkte in irgendeiner Weise zu verändern oder geänderte Versionen zu benutzen, die Produkte für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen beziehungsweise weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Rechtsübertragung ist mit dem Abschluss des Downloads erfolgt, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung. Passwörter und Zugangcodes sind geheim zu halten.
7.3. Falls das Abo missbräuchlich benutzt wird darf Loboplus ohne Angabe von Gründen und ohne Ankündigung das Abo jederzeit beenden.

8. Preise
Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website "Loboplus.com" angegebenen Preise. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. In den genannten Preisen sind nicht die Online-Kosten enthalten, die bei dem jeweiligen Internet-Serviceprovider anfallen, insbesondere bezüglich der Downloadzeit.

9. Haftung
9.1. Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr und Risiko des Kunden. Das Angebot wird in der jeweils vom Anbieter für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
9.2. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot den Anforderungen des Kunden entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
9.3. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit
dem Angebot erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für Schäden
an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot allein verantwortlich.

9.4. Die Haftung des Anbieters, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes.
Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet,
genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung
und Durchführung des Kaufvertrages zwischen dem Kunden und dem Anbieter erforderlich ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.
Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen
und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche,
die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers,
gegenwärtig Erlensee, als ausschließlicher Gerichtsstand.
Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

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